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10. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Ottenstein

04. 12. 2023 um Uhr

 

15.11.2023

 

EINLADUNG

 

zur 10. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates des Flecken Ottenstein am

Montag, den 04. Dezember 2023, 

in der Landherberge in Ottenstein

 

Beginn:  20.00 Uhr.

 

 

 

TAGESORDNUNG

 

Punkt 1:                       Begrüßung und Feststellung der

                                      a) Ordnungsmäßigkeit der Ladung

                                      b) Anwesenheit der Ratsmitglieder

c) Beschlussfähigkeit des Gemeinderates

d) Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

 

Punkt 2:                                Genehmigung der Niederschrift von der 9. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 11.09.2023

 

Punkt 3:                       Beschlussfassung über die Behandlung in öffentlicher bzw. nicht öffentlicher Sitzung 

 

Punkt 4:                       Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen

 

Punkt 5:                       Einwohnerfragestunde nach Bedarf

 

Punkt 6:                       Beratung und Zustimmung zu außer- und überplanmäßigen 

                                      Ausgaben 2023

 

Punkt 7:                       Beratung und Beschlussfassung über erhaltene Spenden 

 

Punkt 8:                       Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2024 

                                      mit Haushaltssatzung, Stellenplan und mittelfristiger 

                                      Finanzplanung sowie Liquiditätsplanung   

 

Punkt 9:                       Beratung und Bekanntmachung des RROP im Landkreis Holzminden hinsichtlich der künftigen Windkraftplanung auf der Ottensteiner Hochebene

 

Punkt 10:                  Beratung über die Satzung eines „Besonderen Vorkaufsrechts 

                                    gem. § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB

                                     

Punkt 11:                  Stand der Dorferneuerung Ottensteiner Bergdörfer, 

                                    einschließlich der LEADER-Maßnahmen

                                    hier: Umsetzung privater und öffentlicher Maßnahmen        

                                    

Punkt 12:                  Antrag an den Wasserverband Ithbörde auf gleichlautende 

                                    Veranlagung von Wasser, Schmutzwasser und 

                                    Niederschlagswasser im Verbandsgebiet

                                    

Punkt 13:                  Nachlese Landjugendjubiläum und Herbstmarkt 2023

 

Punkt 14:                  Teilnahme am 28. Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 

 

Punkt 15:                  Verlegung von „Stolpersteinen“ in Ottenstein

 

Punkt 16:                  Bürokratieabbau in Kommunen

 

Punkt 17:                  Badesaison 2023 im Freibad Lichtenhagen

                                   hier: Vorlage der Jahresabrechnung 2023

 

Punkt 18:                  Erschließungskosten Baugebiete Bösseberg und Kohlgarten

                                   hier: Ergebnis der Besprechungen

 

Punkt 19:                  Bekanntgabe der Genehmigung des Haushaltes 2023

 

Punkt 20:                  Beteiligung am Senator-Meyer-Denkmal

 

Punkt 21:                  Beratung und Beschlussfassung über eine Sitzung mit der 

Gemeinde Vahlbruch, den Bergdörfern und der Stadt 

Bad Pyrmont

                                   hier: künftige Rapsblütenfeste

 

Punkt 22:                  Beratung und Beschlussfassung über eine neue 

Kindergartensatzung

 

Punkt 23:                  Mitteilungen und Anfragen

 

 

 

 

gez. Manfred Weiner

Gemeindedirektor

 

 

 

 

 

Veranstaltungsort

Auf dem Saal der Landherberge in Ottenstein

 

Veranstalter

Gemeinderat des Flecken Ottenstein

 
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