10. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Ottenstein
04. 12. 2023 um Uhr
15.11.2023
EINLADUNG
zur 10. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates des Flecken Ottenstein am
Montag, den 04. Dezember 2023,
in der Landherberge in Ottenstein
Beginn: 20.00 Uhr.
TAGESORDNUNG
Punkt 1: Begrüßung und Feststellung der
a) Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) Anwesenheit der Ratsmitglieder
c) Beschlussfähigkeit des Gemeinderates
d) Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Punkt 2: Genehmigung der Niederschrift von der 9. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 11.09.2023
Punkt 3: Beschlussfassung über die Behandlung in öffentlicher bzw. nicht öffentlicher Sitzung
Punkt 4: Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
Punkt 5: Einwohnerfragestunde nach Bedarf
Punkt 6: Beratung und Zustimmung zu außer- und überplanmäßigen
Ausgaben 2023
Punkt 7: Beratung und Beschlussfassung über erhaltene Spenden
Punkt 8: Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2024
mit Haushaltssatzung, Stellenplan und mittelfristiger
Finanzplanung sowie Liquiditätsplanung
Punkt 9: Beratung und Bekanntmachung des RROP im Landkreis Holzminden hinsichtlich der künftigen Windkraftplanung auf der Ottensteiner Hochebene
Punkt 10: Beratung über die Satzung eines „Besonderen Vorkaufsrechts
gem. § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
Punkt 11: Stand der Dorferneuerung Ottensteiner Bergdörfer,
einschließlich der LEADER-Maßnahmen
hier: Umsetzung privater und öffentlicher Maßnahmen
Punkt 12: Antrag an den Wasserverband Ithbörde auf gleichlautende
Veranlagung von Wasser, Schmutzwasser und
Niederschlagswasser im Verbandsgebiet
Punkt 13: Nachlese Landjugendjubiläum und Herbstmarkt 2023
Punkt 14: Teilnahme am 28. Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
Punkt 15: Verlegung von „Stolpersteinen“ in Ottenstein
Punkt 16: Bürokratieabbau in Kommunen
Punkt 17: Badesaison 2023 im Freibad Lichtenhagen
hier: Vorlage der Jahresabrechnung 2023
Punkt 18: Erschließungskosten Baugebiete Bösseberg und Kohlgarten
hier: Ergebnis der Besprechungen
Punkt 19: Bekanntgabe der Genehmigung des Haushaltes 2023
Punkt 20: Beteiligung am Senator-Meyer-Denkmal
Punkt 21: Beratung und Beschlussfassung über eine Sitzung mit der
Gemeinde Vahlbruch, den Bergdörfern und der Stadt
Bad Pyrmont
hier: künftige Rapsblütenfeste
Punkt 22: Beratung und Beschlussfassung über eine neue
Kindergartensatzung
Punkt 23: Mitteilungen und Anfragen
gez. Manfred Weiner
Gemeindedirektor
Veranstaltungsort
Auf dem Saal der Landherberge in Ottenstein
Veranstalter
Gemeinderat des Flecken Ottenstein
